Energieministerkonferenz

Energiepolitik für Deutschland

In diesem Jahr übt Niedersachsen in Person von Minister Christian Meyer den Vorsitz der Energieministerkonferenz (EnMK) der Länder aus. Der Vorsitz der EnMK wechselt jährlich.

Die EnMK ist eine der zentralen Plattformen zur Entwicklung einer zukunftsfähigen Energiepolitik in Deutschland. Die Geschäftsordnung gibt vor, worum es geht:
Eine effektive Koordination der Energiepolitik der Länder untereinander sowie mit dem Bund. Darüber hinaus dient die Konferenz der gemeinsamen Willensbildung der Länder. Die Ergebnisse können sich dann beispielsweise in Anträgen und Beschlüssen des Bundesrates niederschlagen.

Im Rahmen der Konferenz treffen sich die für Energiepolitik zuständigen Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren der Länder im Frühjahr und im Herbst für jeweils drei Tage. Auch die Staatssekretärinnen und Staatssekretäre der jeweiligen Häuser sind mit vor Ort und bereiten in der sogenannten Amtschefkonferenz die Beschlüsse für die Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren vor. Komplettiert wird das Konferenzjahr von einem sogenannten Verbändegespräch, das meist kurz nach den Sommerferien stattfindet. Hier diskutieren die politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger mit den Organisationen, Unternehmen und Verbänden der Energiewirtschaft über aktuelle Fragen der Energiepolitik.

In diesem Jahr war die EnMK im Mai zu Gast auf Norderney und im November in Göttingen, sowie für das Verbändegespräch im September in Hannover. An der frischen Nordseeluft sowie in der wissenschaftsbasierten Atmosphäre der Universitätsstadt Göttingen ging es um die Richtungsdiskussion, welche derzeit in der Energiepolitik stattfindet. Diese dreht sich unter anderem um den Umfang, die Kosten und die zeitliche Gestaltung der notwendigen Transformation – und dies alles vor dem Hintergrund der aktuellen weltpolitischen Lage und der daraus resultierenden neuen Schwerpunktsetzungen. Die Diskussion darüber führen die Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren nicht nur untereinander, sondern auch mit der zuständigen Bundesministerin, die regelmäßig als Gast an der EnMK teilnimmt.