Energieministerkonferenz

In diesem Jahr ist Mecklenburg-Vorpommern unter dem Vorsitz von Wirtschaftsminister Dr. Wolfgang Blank Gastgeber der Energieministerkonferenz (EnMK) der Länder. Der Vorsitz der EnMK wechselt jährlich.

Die EnMK ist die zentrale Tagung der Energieministerinnen und –ministern. Die Präambel (Geschäftsordnung) definiert das vorrangige Ziel der EnMK wie folgt:

• eine effektive Koordination der Energiepolitik der Länder untereinander

• sowie der Länder mit dem Bund.

• Darüber hinaus dient die Konferenz der gemeinsamen Willensbildung der Länder.

Im Rahmen der Konferenz treffen sich die für Energiepolitik zuständigen Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren der Länder im Frühjahr und im Herbst für jeweils zwei Tage. Zur Vorbereitung von Beschlüssen findet im Vorfeld jeder EnMK die sogenannte Amtschefkonferenz (ACK) der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre der Länder statt.

In diesem Jahr ist die EnMK zu Gast in Rostock und Stralsund. Im Fokus stehen Fragen und Antworten zum Thema Akzeptanz.  Für ein Erneuerbares Energiesystem der Zukunft, für Energiesicherheit, Lösungen für die Umsetzung einer klimaneutralen Wärmeversorgung sowie Ideen für die Transformation hin zu einem flexiblen und klimaneutralen Stromsystem müssen wir alle Akteure mitnehmen. Politische Entscheidungen müssen transparent und nachvollziehbar sein damit die Energiewende nicht als Belatsung, sondern als Chance für alle erfolgen kann.

Die Umsetzung erfordert daher eine verlässliche Finanzierung der vielen großen und kleinen Schritte der Energiewende und zugleich die Wahrung der sozialen Gerechtigkeit. Wir benötigen deshalb einen Austausch auf allen Ebenen,  innovative Finanzierungsmodelle und eine faire Kostenverteilung.

Die zuständige Bundesministerin bzw. der zuständige Bundesminister nehmen regelmäßig als Gast an der EnMK teil.